Elektronische Identität im Kontext des elektronischen Patientendossiers – Informationen nach der Abstimmung zum E-ID-Gesetz vom 7. März 2021

Die Ablehnung des E-ID-Gesetzes in der Abstimmung vom 7. März 2021 hat keinen Einfluss auf die Herausgabe der Identifikationsmittel für das EPD.

Ob Gesundheitsfachpersonen oder Patientinnen und Patienten: für den Zugriff auf ein elektronisches Patientendossier (EPD) wird eine sichere elektronische Identität gemäss der EPD-Gesetzgebung benötigt. Die Herausgabe der Identifikationsmittel für das EPD erfolgt durch zertifizierte Firmen (HIN, ELCA). Die Herausgeber haben keinen Zugriff auf medizinische Daten im EPD.
Das BAG hat zur Kenntnis genommen, dass in den vergangenen Wochen die E-ID (nach dem E-ID-Gesetz) mit den Identifikationsmittel für das EPD verglichen worden ist. Die Identifikationsmittel für das EPD sind – anders als die E-ID – nur für den Zugriff auf das EPD vorgesehen. Die Ablehnung des E-ID-Gesetzes in der Abstimmung vom 7. März 2021 hat keinen Einfluss auf die Herausgabe der Identifikationsmittel für das EPD. Für (Stamm-)Gemeinschaften, Herausgeber von Identifikationsmitteln und für Zertifizierungsstellen bestehen die gleichen Pflichten wie bisher.

Letzte Änderung 03.05.2021